Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines, Geltungsbereich

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit dem Unternehmen Web- und Computerservice Endreß (Stiller Winkel 5, 22927 Großhansdorf, Deutschland), die sich mit dem Bereich Webhosting (dem Bereitstellen von Speicherplatz im Internet, der Registrierung von Domainnamen, der Bereitstellung von E-Mail-Postfächern, sowie Datenbanken) befassen. Web- und Computerservice Endreß ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von Web- und Computerservice Endreß (http://webservice-endress.de). Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Web- und Computerservice Endreß berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

2. Vertragsangebot, Vertragsabschluss

Die Angebote von Web- und Computerservice Endreß verstehen sich freibleibend. Der Umfang der zur Verfügung gestellten Leistungen ist aus der Kundeninformation bzw. Beschreibung des jeweiligen Angebots auf den Internetseiten (http://webservice-endress.de) von Web- und Computerservice Endreß oder dem geschlossenem Vertrag ersichtlich. Mit Eingang des vom Kunden unterschriebenen Auftragsformulars oder Vertrages bei Web- und Computerservice Endreß kommt ein Vertrag über die Nutzung des angebotenen Services auf unbestimmte Zeit zustande. Web- und Computerservice Endreß behält sich das Recht vor, die Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern. Preiserhöhungen dürfen nur mit einer Frist von 6 Wochen und vorheriger Ankündigung vorgenommen werden. Dem Kunden steht in diesem Fall das Recht zur sofortigen Kündigung zu. Sollte der Kunde während der Vertragslaufzeit den Umfang der zur Verfügung gestellten Leistungen, und somit auch die Summe der laufenden Kosten ändern wollen (beispielsweise durch Bestellung einer zusätzlichen Domain), kann er dies Web- und Computerservice Endreß schriftlich (via E-Mail, Fax oder Brief) mitteilen. Der Leistungsumfang des Angebots, sowie die regelmäßig zu zahlenden Kosten werden dann zum Beginn des darauf folgenden Monats geändert. Die übrigen Vereinbarungen des Vertrags, sowie die Bestimmungen dieser AGB bleiben davon unberührt.

3. Domainnamen

Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden von Web- und Computerservice Endreß ohne Gewähr an das jeweilige Network Information Center (kurz NIC, z.B. DeNIC, CORE) weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch die jeweilige Vergabestelle bestätigt ist. Der Kunde wird als so genannter Admin-C, dem administrativen Verwalter der Domain bei der jeweiligen Vergabestelle eingetragen. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung des bestellten Domainnamens ist seitens Web- und Computerservice Endreß ausgeschlossen. Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domainnamen wird Web- und Computerservice Endreß im Verhältnis zwischen dem Vertragspartner und der entsprechenden Vergabestelle lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit diesen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Web- und Computerservice Endreß übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domainnamen frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamens beruhen, stellt der Kunde Web- und Computerservice Endreß hiermit frei. Für bereits registrierte Domains stellt Web- und Computerservice Endreß einen KK-Antrag (Konnektivitäts-Koordination). Sollte der KK-Antrag auf Grund Ablehnung der Freigabe durch den vorherigen Provider wiederholt gestellt werden müssen, ist der Kunde verpflichtet, die Antragsgebühr für jeden neu gestellten KK-Antrag zu zahlen.

4. Datenschutz

Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und § 3 Abs. 5 Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) darüber unterrichtet, dass Web- und Computerservice Endreß seine Adressdaten in maschinenlesbarer Form erfasst und für sich aus dem Vertrag ergebende Aufgaben maschinell verarbeitet. Zudem werden Login- und Zugriffsdaten für Beweiszwecke gespeichert. Der Kunde stimmt dem ausdrücklich zu.

Soweit sich Web- und Computerservice Endreß zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritter bedient, ist er berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn dies für die Leistungserbringung erforderlich ist.

Beide Vertragspartner stehen dafür ein, dass das jeweils mit der Vertragsabwicklung befasste Personal die einschlägigen Datenschutz- und sonstigen relevanten Rechtsbestimmungen kennt und beachtet. Beide Vertragsparteien müssen Passworte geheim halten und diese unverzüglich ändern, sobald die Vermutung besteht, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von dem Passwort erhalten haben. Der Kunde wird den Anbieter sofort unterrichten, wenn ein entsprechender Verdacht besteht. Gleiches gilt umgekehrt für den Anbieter, wenn er Änderungen an Passwörtern vornimmt, die für den Kunden und dessen Tätigkeiten von Bedeutung sind. Die Übermittlung der neuen Passwörter erfolgt gemäß Absprache zwischen den Vertragsparteien ausschließlich an dazu besonders autorisierte Personen des jeweiligen Vertragspartners.

Der Anbieter darf auf der Grundlage des TDDSG bzw. den jeweils geltenden bereichsspezifischen Datenschutzregelungen personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Durchführung des jeweiligen Vertragsverhältnisses (d.h. für die Begründung und etwaige Änderungen des Vertragsverhältnisses einschließlich dessen inhaltlicher Ausgestaltung und der Bereitstellung von Standleitungen) notwendig ist (Bestandsdaten) (§ 5 TDDSG). Diese Befugnis gilt auch für einen von Web- und Computerservice Endreß beauftragten Dritten.

Die Bestandsdaten werden spätestens mit Ablauf des auf die Beendigung des Vertragsverhältnisses folgenden Kalenderjahres gelöscht, sofern dem im Einzelfall nicht besondere Gründe entgegenstehen. Soweit Kunden gegen die Höhe der in der Rechnung gestellten Verbindungsentgelte Einwendungen erhoben haben, dürfen die Abrechnungsdaten gespeichert werden, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind. Ferner können Bestandsdaten bis zum Ablauf von zwei Jahren gespeichert bleiben, sofern Beschwerdebearbeitungen sowie sonstige Gründe einer ordnungsgemäßen Abwicklung des Vertragsverhältnisses dies erfordern. Im Übrigen darf die Löschung von Bestands- und Abrechnungsdaten unterbleiben, soweit dies gesetzliche Regelungen vorsehen oder die Verfolgung von Ansprüchen dies erfordert.

Der Anbieter erfasst die aktuelle IP-Adresse des Kunden bei Aufgabe der Bestellung zusammen mit Datum, Uhrzeit und weiteren relevanten Daten. Diese werden vertraulich behandelt und nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen oder dergleichen verwendet. Sie dienen vielmehr ausschließlich dem Zweck, eine Bestellung oder Vorgänge im Kundenmenü bei Problemen, Unklarheiten usw. nachvollziehen zu können. Zudem behält sich der Anbieter das Recht vor, diese Daten auf Verlangen einer Staatsanwaltschaft oder eines ordentlichen Gerichts offen zu legen.

5. Zahlungsbedingungen, Kündigung

Web- und Computerservice Endreß stellt dem Kunden, soweit nicht anders vereinbart, monatlich den Preis gem. des geschlossenen Vertrages im Voraus in Rechnung. Alle Preise verstehen sich in Euro. Web- und Computerservice Endreß ist bedingt durch die Kleinstunternehmerregelung nicht umsatzsteuerpflichtig. Die in Rechnung gestellten Beträge werden, je nach Vereinbarung, von dem Konto des Kunden per Lastschrift abgebucht oder müssen vom Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang auf das Konto von Web- und Computerservice Endreß überwiesen werden. Wenn Web- und Computerservice Endreß den in Rechnung gestellten Betrag 30 Tage nach Rechnungsausgang noch nicht erhalten hat, kann Web- und Computerservice Endreß umgehend und ohne Mahnung den Zugang zu der/den Domain(s)/Leitung(en) untersagen. Nach weiteren 3 Wochen werden alle gebuchten Webpakete gelöscht und die Domains bei den entsprechenden Registrierungsstellen wieder freigegeben. Dadurch können die Domains wieder von Dritten registriert werden. Die Verbindlichkeiten bleiben jedoch bestehen. Sollte eine Lastschrift zurückgewiesen werden, so ist Web- und Computerservice Endreß berechtigt die Bearbeitungsgebühr der Bank von 7,50 € zuzüglich einer Aufwandsentschädigung von 2,50 € in Rechnung zu stellen.

6. Vertragsdauer, Kündigung

Die Verträge werden, falls nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und können mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Bei der Domainregistrierung ist Web- und Computerservice Endreß nur als Vermittler tätig. Es gelten dabei die Registrierungsbedingungen und Kündigungsfristen der jeweiligen Vergabestelle. Kündigungen müssen schriftlich per Fax oder Post erfolgen. Die Kündigung per E-Mail ist ausgeschlossen. Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, sollte das Kündigungs-Formular von http://webservice-endress.de verwendet werden. Die entrichteten einmaligen Gebühren für die Einrichtung eines Service, sowie die Gebühren für die Domainnamen-Registrierung oder -Umstellung (Transfer) werden bei einer Kündigung nicht erstattet bzw. dem Provider entstandene Kosten für Domains oder andere Leistungen Dritter in Rechnung gestellt. Verstößt eine Vertragspartei nachhaltig gegen eine in diesen AGB festgelegten Pflichten, so ist die andere Vertragspartei berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

7. Haftung

Web- und Computerservice Endreß versucht nach bestem Wissen und Gewissen eine kontinuierliche Bereitstellung der vom Kunden beantragten Dienste zu gewährleisten. Eine Haftung für die Nichtverfügbarkeit der Dienste, insbesondere, wenn dies auf höhere Gewalt oder Verschulden Dritter zurückzuführen ist, ist grundsätzlich ausgeschlossen. Sollten nicht alle Dienste für mehr als 24 Stunden innerhalb eines Monats verfügbar sein, wird das Geld für den aktuellen Monat vollständig zurückgezahlt, falls Web- und Computerservice Endreß von dem Ausfall in Kenntnis gesetzt wird. Sollte der Server von Web- und Computerservice Endreß ausfallen, auf dem die Präsenzen des Kunden gespeichert sind, ist Web- und Computerservice Endreß berechtigt, die Internetpräsenz des Kunden vorübergehend auf einem anderen Server bereitzustellen.

8. Spam- und Virenschutz

Web- und Computerservice Endreß sortiert, solange der Kunde diesem nicht schriftlich widerspricht, Spam- und Virenverdächtige E-Mails automatisch mithilfe von Software aufgrund aktueller Spam- und Virendefinitionen aus den E-Mails des Kunden aus, bzw. modifiziert diese, um diese dem Kunden als solche auszuweisen.

9. Inhalte von Internetseiten des Kunden

Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder etc.) zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung, ist Web- und Computerservice Endreß berechtigt, die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen. Web- und Computerservice Endreß übernimmt hierbei keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber Web- und Computerservice Endreß auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Er stellt Web- und Computerservice Endreß im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internet-Seiten des Kunden zurückgehen, frei. Web- und Computerservice Endreß übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden in der Internet-Präsenz, es sei denn, Web- und Computerservice Endreß kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet Web- und Computerservice Endreß nur bei Vorsatz. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, seine Internet-Seiten mit einem dem Deutschen Recht genügenden Impressum auszustatten.

10. Schlussbestimmungen

Auf diese AGB, sowie alle damit verknüpften Verträge ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben, die Stadt Ahrensburg als Gerichtsstand vereinbart. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt.

Stand: 4. Oktober 2005